Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


Version vom 25. März 2019

 

Durch das Ausfüllen der Anmeldemaske zur Bestellung von Simplycarcloud auf der Homepage von Simplycarcloud (scc) anerkennt der Kunde vorbehaltlos die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

 

YES-Partner AG (im Folgenden YES genannt) als Betreiber von Simplycarcloud behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen treten mit der Veröffentlichung auf der Webseite in Kraft.

 

 

1. Vertragsabschluss zur Nutzung von Simplycarcloud als Software as a Service (SaaS)

 

Die Firma YES-Partner AG bietet das Branchentool Simplycarcloud in Form von SaaS-Dienstleistungen über das Medium Internet an. Kunden können diese SaaS-Dienstleistungen nutzen, indem sie einen Vertrag abschliessen. Gegenstand des Vertrages ist:

 

1. die Überlassung der Software Simplycarcloud von YES zur Nutzung über das Internet

  • YES stellt dem Vertragspartner für die Dauer dieses Vertrages die Softwarelösung “Simplycarcloud“ in der jeweils aktuellen Version über das Internet entgeltlich zur Nutzung zur Verfügung. Zu diesem Zweck betreibt YES Simplycarcloud auf einem Server, der über das Internet für den Vertragspartner erreichbar ist.
  • YES überwacht die Funktionstüchtigkeit der Software und beseitigt im Rahmen der technischen Möglichkeiten Softwarefehler. Ein Fehler liegt insbesondere vor, wenn die Software, die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen nicht erfüllt, falsche Ergebnisse liefert oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung der Software unmöglich oder erheblich eingeschränkt ist.
  • YES entwickelt die Software laufend weiter und wird diese mittels Updates und Upgrades verbessern. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang ergibt sich aus der Beschreibung auf der Website www.simplycarcloud.ch.

2. die Speicherung von Daten des Vertragspartners

  • Auf dem Server von Simplycarcloud steht dem Vertragspartner ein definierter Speicherplatz zur Speicherung seiner Daten zur Verfügung. Sofern der Speicherplatz zur Speicherung der Daten nicht ausreichen sollte, wird der Vertragspartner rechtzeitig informiert. Gegen Entgelt kann dieser Speicherplatz nach Bedarf erhöht werden.
  • YES sorgt dafür, dass die gespeicherten Daten über das Internet im Rahmen der technischen Möglichkeiten abrufbar sind.
  • Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, diesen Speicherplatz einem Dritten teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen.
  • Der Vertragspartner verpflichtet sich, keine Inhalte auf dem Speicherplatz zu speichern, deren Bereitstellung, Veröffentlichung und Nutzung gegen geltendes Recht oder Vereinbarungen mit Dritten verstösst.
  • YES verpflichtet sich, im Rahmen der technischen Möglichkeiten geeignete und zumutbare Vorkehrungen gegen Datenverlust und zur Verhinderung unbefugten Zugriffs Dritter auf die Daten der Vertragspartner zu treffen. YES nimmt regelmässig Backups vor und überprüft die Daten der Vertragspartner auf Viren.
  • Der Vertragspartner bleibt in jedem Fall alleinberechtigter Eigner der Daten und kann daher von YES während der Laufzeit des Vertrages die Herausgabe einzelner oder sämtlicher Daten verlangen. Die Herausgabe der Daten erfolgt nach Wahl des Vertragspartners entweder durch Übergabe von Datenträgern oder durch Übersendung über ein Datennetz.
  • Nach Kündigung des Vertrages ist der Vertragspartner noch während eines Monats (ab Kündigungstermin) berechtigt, die Herausgabe seiner Daten unter den in Ziff. f beschriebenen Bedingungen zu verlangen. YES ist nicht verpflichtet, Daten des Vertragspartners über diesen Zeitraum hinaus bei sich zu speichern. Sollte ein Vertragspartner nach Ablauf der einmonatigen Frist die Herausgabe von Daten verlangen und sind diese bei YES noch vorhanden, so liefert YES die Daten nach Bezahlung der hierfür tatsächlich anfallenden Kosten aus.

2. Leistungspflichten von Simplycarcloud

  1. Vertragsgegenstand ist das Programmpaket "Simplycarcloud" bestehend aus den einzeln abonnierbaren Addons "Basic", "Cockpit", "Sales" und "E-Shop". Die einzelnen Addons sind in der auf www.simplycarcloud.ch einsehbaren Leistungszusammenfassung spezifiziert. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der auf www.simplycarcloud.ch einsehbaren Benutzerdokumentation.
  2. YES stellt dem Vertragspartner die in der Leistungszusammenfassung und in der Benutzerdokumentation beschriebenen Funktionen zur Nutzung über das Internet zur Verfügung. Der Vertragspartner erhält somit die technische Möglichkeit und die Berechtigung, auf Simplycarcloud, welches auf einem zentralen Server gehostet wird, mittels Internet zuzugreifen und im Rahmen des Vertrages zu nutzen.
  3. Übergabe für die vertraglichen Leistungen von Simplycarcloud ist der Routerausgang des von YES genutzten Rechenzentrums. Die Anbindung des Vertragspartners an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der auf Seiten des Vertragspartners erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.
  4. Simplycarcloud steht zur "Betriebszeit" an sieben Tagen die Woche jeweils 24 Stunden zur Verfügung. Die durchschnittliche Verfügbarkeit während der Betriebszeit beträgt 98.5 % im Monatsmittel. Während der übrigen Zeiten kann Simplycarcloud mit Unterbrechungen und Einschränkungen verfügbar sein, es besteht in diesen Wartungszeiten jedoch kein Anspruch auf Nutzung. Falls Wartungsarbeiten mit Unterbrüchen erforderlich werden, wird der Vertragspartner hierüber nach Möglichkeit rechtzeitig informiert.
  5. Die vom Vertragspartner in Simplycarcloud erfassten Daten werden gespeichert und gesichert und soweit dies mit angemessenem wirtschaftlichem und technischem Aufwand möglich ist, vor unberechtigtem Zugriff geschützt. Es ist dem Kunden jedoch bekannt, dass ein vollständiger Schutz vor schädigenden Daten nicht möglich ist. Für die Einhaltung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen ist allein der Vertragspartner verantwortlich.
  6. YES übernimmt die Pflege von Simplycarcloud und die Beseitigung von Mängeln an der Software innerhalb angemessener Zeit. Mängel sind wesentliche Abweichungen von der vertraglich festgelegten Spezifikation. Zusätzliche Pflegeleistungen können gegen gesonderte Vergütung durch YESerbracht werden.
  7. Soweit nicht ausdrücklich erwähnt, schuldet YES keine weiteren Leistungen und ist nicht zur Erbringung von Installations-, Einrichtungs-, Beratungs-, Anpassungs- und Schulungsleistungen oder zur Erstellung von Individualprogrammierungen oder Zusatzprogrammen verpflichtet.

3. Nutzungsrechte

  1. YES räumt den Vertragspartnern für die Laufzeit dieses Vertrags das entgeltliche, nicht übertragbare, nicht ausschliessliche, nicht unterlizenzierbare Recht ein, Simplycarcloud auf den von YES betriebenen Servern zu nutzen. Eine Überlassung von Simplycarcloud an den Vertragspartner erfolgt nicht. Soweit YES während der Laufzeit neue Versionen, Updates oder Upgrades von Simplycarcloud bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht für diese in gleicher Weise.
    YES ist zur Bereitstellung neuer Versionen, Upgrades oder Updates nicht verpflichtet, soweit dies nicht zur Mängelbeseitigung zwingend erforderlich ist. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Simplycarcloud mit anderen als seinen eigenen Daten zu nutzen, zu vervielfältigen, herunterzuladen oder Dritten ausserhalb des vereinbarten Nutzungskreises zugänglich zu machen.
  2. Für jeden einzelnen Fall, in dem der Vertragspartner die Nutzung von Simplycarcloud durch Dritte schuldhaft ermöglicht, hat der Vertragspartner jeweils Schadenersatz in der Höhe der Vergütung zu leisten, die im Falle des Abschlusses eines Vertrages während einer ordentlichen Vertragsdauer von zwei Jahren für einen einzelnen Nutzer angefallen wäre. Der Nachweis, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden vorliegt, bleibt dem Vertragspartner vorbehalten. Alle weitergehenden Rechte von YES bleiben durch die vorstehende Regelung unberührt.
  3. Wird die vertragsgemässe Nutzung von Simplycarcloud ohne Verschulden von YES durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so ist YES berechtigt, die hierdurch betroffenen Leistungen zu verweigern. YES wird den Vertragspartner hiervon unverzüglich unterrichten und in geeigneter Weise den Zugriff auf seine Daten ermöglichen.

4. Pflichten des Vertragspartners

  1. Der Vertragspartner wird alle zur Leistungserbringung und zur Abwicklung des Vertrags notwendigen Pflichten rechtzeitig, vollständig und fachlich ordnungsgemäss erfüllen.
  2. Der Vertragspartner sorgt in alleiniger Verantwortung dafür, dass die Nutzer über einen Internetanschluss und eine geeignete Software- und Hardwareausstattung verfügen, um Simplycarcloudzu nutzen. Die Bedienung und Aufrechterhaltung dieser technischen Voraussetzungen liegen allein in der Verantwortung des Vertragspartners.
     
  3. Der Vertragspartner wird Simplycarcloud in keiner Weise missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen, insbesondere keine Inhalte mit rechtswidrigen Inhalten übermitteln. Der Vertragspartner wird auch jeden Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme, die von YES betrieben werden, einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze von YES unbefugt einzudringen.
  4. Der Vertragspartner wird Fehler der vertragsgegenständlichen Leistungen von Simplycarcloud unverzüglich schriftlich melden und dabei angeben, wie und unter welchen Umständen der Fehler bzw. der Mangel auftritt und YES bei der Fehlersuche aktiv unterstützen.
  5. Bei der Nutzung von Simplycarcloud wird der Vertragspartner alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Schweiz beachten. Dem Vertragspartner ist es insbesondere untersagt, Daten oder Inhalte einzustellen, die gegen Rechtsvorschriften verstossen, die fremde Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Der Vertragspartner ist für die von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte selbst verantwortlich. YES überprüft die Inhalte weder auf ihre Richtigkeit noch auf Verstösse gegen Rechtsvorschriften.
  6. Macht ein Dritter eine Rechtsverletzung durch die vom Vertragspartner bereitgestellten Daten oder Inhalte geltend, ist YES berechtigt, die Inhalte ganz oder vorläufig zu sperren, wenn ein durch objektive Anhaltspunkte gerechtfertigter Zweifel an der Rechtmässigkeit der Daten und/oder Inhalte besteht. YES wird den Vertragspartner in diesem Fall auffordern, binnen einer angemessenen Frist den Rechtsverstoss einzustellen oder die Rechtmässigkeit der Inhalte nachzuweisen. Kommt der Vertragspartner dieser Aufforderung nicht nach, ist YES unbeschadet weiterer Rechte und Ansprüche berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Aufwendungen, die YES durch die genannten Massnahmen entstehen, kann YES dem Vertragspartner zu den jeweils bei YES gültigen Preisen in Rechnung stellen.

5. Vergütung

  1. Die Vergütung für die Nutzung von Simplycarcloud erfolgt jährlich.
    Soweit YES weitere in diesem Vertrag nicht ausdrücklich genannte Leistungen erbringt, gelten hierfür die jeweils bei YES gültigen Preise. Die Preislisten für die Abonnemente der Simplycarcloud Addons können jederzeit auf www.simplycarcloud.ch eingesehen werden.
  2. Die Abonnementserneuerungen werden jeweils jährlich im Voraus fällig.
  3. Andere Leistungen werden nach Erbringung der Leistung und Zugang der Rechnung bei dem Kunden fällig.
  4. Alle genannten Vergütungen und Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  5. YES hat das Recht, die Preise und Vergütungen für die vertragsgegenständlichen Leistungen zu ändern. Eine solche Preisänderung ist jedoch frühestens zwölf Monate nach Vertragsabschluss und nur einmal jährlich zulässig. YES wird dem Vertragspartner die Änderung spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich ankündigen. Für den Fall, dass der Vertragspartner die Preiserhöhung nicht akzeptiert, ist er berechtigt, den Vertrag im Ganzen mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Kalendermonats zu kündigen, soweit die Preiserhöhung mehr als 10 % des bisherigen Preises ausmacht. Im Fall der Kündigung gelten die bis zum Wirksamwerden der Kündigung nicht erhöhten Preise.
  6. Der Vertragspartner darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Der Vertragspartner kann seine Forderung aus diesem Vertrag nur mit schriftlicher Zustimmung von YES an Dritte abtreten.
  7. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist YES berechtigt, sämtliche Leistungen bestehender Verträge mit dem Kunden einzustellen. Bei verspäteter Zahlung werden Mahnkosten von CHF 20.- pro Mahnung sowie ein Verzugszins von 5 % ab Fälligkeitsdatum berechnet.

  

6. Gewährleistung / Haftung

  1. YES leistet für die Funktions- und die Betriebsbereitschaft von Simplycarcloud Gewähr gemäss den Bestimmungen in diesen AGB.
  2. Der Vertragspartner verpflichtet sich, YES von allen Ansprüchen Dritter, die auf den von ihm gespeicherten Daten beruhen, freizustellen und YES sämtliche Kosten zu ersetzen, die diesem wegen möglicher Rechtsverletzungen entstehen.
  3. YES ist zur sofortigen Sperre des Speicherplatzes berechtigt, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die gespeicherten Daten rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen. YES hat den Vertragspartner von der Entfernung und dem Grund dafür unverzüglich zu verständigen. Die Sperre ist aufzuheben, sobald der Verdacht vollumfänglich entkräftet ist.
  4. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen schliesst YES jegliche Haftung gegenüber dem Vertragspartner (oder jedem Dritten) insbesondere für die Erfüllung seiner vertraglichen und ausservertraglichen Pflichten und für den Verlust von Daten und Gewinnentgang aus (einschliesslich für Fahrlässigkeit). Dieser Haftungsausschluss gilt auch für den Schaden, der direkt oder indirekt durch die Nutzung von Simplycarcloud entsteht.

7. Laufzeit / Kündigung / Auflösung

  1. Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Anmeldung und Registrierung durch den Vertragspartner.

  2. Die Abonnemente werden für die Zeitdauer von einem Jahr abgeschlossen. Sofern der Vertragspartner nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf der Jahresfrist kündigt, verlängert sich das Abonnement jeweils automatisch um ein weiteres Jahr.

  3. Die Kündigung muss schriftlich an die YES-Partner AG erfolgen.

  4. Die sofortige Auflösung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen.

8. Geheimhaltung

  1. YES verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners, Stillschweigen zu bewahren und diese Informationen ohne Ermächtigung des Vertragspartners nicht an aussenstehende Dritte weiterzugeben. Dies gilt gegenüber jeglichen unbefugten Dritten, sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemässen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen von YES erforderlich ist.
  2.  Der Vertragspartner ermächtigt YES, den Vertragspartner öffentlich als Referenz zu nennen und Allgemeines über den vereinbarten Vertrag in geeigneter Weise für Marketing- und Vertriebszwecke zu nutzen.
     

9. Datenschutz

 

Mit der Einverständniserklärung zu diesen AGB erklärt der Vertragspartner gleichzeitig sein Einverständnis zur Datenschutzerklärung von Simplycarcloud jeweils in der aktuell gültigen Fassung.

 

 

10. Immaterialgüterrechte

 

Alle Immaterialgüterrechte an den Dienstleistungen, der Software Simplycarcloud, der Website und der Dokumentation über die Dienstleistungen verbleiben im Eigentum von YES.

 

 

11. Salvatorische Klausel

 

Im Falle der ganzen oder teilweisen Unwirksamkeit einzelner Klauseln der vorliegenden Vereinbarung sind eventuell unwirksame Bestimmungen so umzudeuten, zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der mit der unwirksamen Bestimmung verfolgte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Dasselbe gilt für den Fall, dass Regelungslücken in dieser Vereinbarung vorhanden sein sollten.

 

 

12. Gerichtsstand

Für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, wird Schlieren als ausschliesslicher Gerichtsstand vereinbart.

 

Simplycarcloud (scc) ist ein Internetdienst der

 

YES-Partner AG

Wiesenstrasse 5

8952 Schlieren

Wiesenstrasse 5  -  8952 Schlieren  -  +41 43 531 01 01  -  info@yes-partner.ch